Der DFN-Infobrief Recht

Der von den Mitarbeitenden der Forschungsstelle regelmäßig herausgegebene DFN-Infobrief Recht informiert monatlich über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und daraus resultierende mögliche Auswirkungen auf die Betriebspraxis im Deutschen Forschungsnetz.

Das Bild zeigt ein Tablet, auf dem die digitale Ausgabe des

Aktuelle Ausgabe

DFN-Infobrief Recht Oktober 2025

In dieser Ausgabe des Infobriefs Recht geht es um die Kommerzialisierung der Wissenschaft, das Recht auf Erklärung von KI-Entscheidungen, aktuelle Urteile zum KI-Training sowie die Zukunft des europäischen Datenschutzstandards.

  • DFN-Infobrief Recht September 2025

    • Vor dem Betreiber sind alle Daten gleich
      Netzneutralität hat wieder Konjunktur – was besagt die hierzu geltende europäische Verordnung
      und kommt ein Digital Networks Act?
    • Es DMAert so langsam
      Die Europäische Kommission verhängt die ersten Bußgelder gegen Gatekeeper wegen Verstößen
      gegen den Digital Markets Act (DMA)
    • Cybersicherheit an Hochschulen in Europa – eine Übersicht
      Das europäische Cybersicherheitsrecht hat sich in den letzten Jahren rasant weiterentwickelt –
      Zeit für einen hochschulspezifischen Überblick
    • Kurzbeitrag: Gut gemeint, doch schlecht gemacht: Bundesverfassungsgericht
      kippt Postdoc-Paragraf für Berliner Hochschulen
      Das Land Berlin scheitert mit dem Versuch, Hochschulen zu verpflichten, Post-docs Dauerstellen
      anzubieten
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  • DFN-Infobrief Recht August 2025

    • Lex Data
      Ideen für ein allgemeines Datengesetzbuch
    • KI-Kompetente Hochschulen
      Hochschulen müssen sicherstellen, dass ihre Mitarbeiter:innen über KI-Kompetenz verfügen, wenn sie KI einsetzen
    • Urteile für alle
      Zur Haftung der freien Rechtsprechungsdatenbank openJur für einen Datenschutzverstoß
    • Kurzbeitrag: Rote Karte für den Betriebsratsvorsitzenden
      Weiterleitung sensibler Personaldaten an private E-Mail-Adresse als grobe Pflichtverletzung
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  • DFN-Infobrief Recht Juli 2025

    • Wie sicher ist sicher genug?
      OVG NRW zu erforderlichen IT-Sicherheitsmaßnahmen im Sinne von Art. 32 DSGVO bei Datenübermittlungen
    • Die fabelhafte Welt der digitalen Dienste
      Die Adressaten des Digital Services Act und ihre Bedeutung für Hochschulen und Forschungseinrichtungen
    • Einer für alle, alle gemeinsam oder jeder für sich?
      Ein Überblick zur Diskussion um die Zentralisierung der Datenschutzaufsicht
    • Kurzbeitrag: Automatisierte Kontrollen als Gamechanger?
      Datenschutzbehörden prüfen Websites vermehrt mithilfe automatisierter Tools auf ihre Datenschutzkonformität
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  • DFN-Infobrief Recht Juni 2025

    • Digitale Zeugnisse, elektronische Signaturen und elektronische Siegel
      Die Ausstellung von digitalen Zeugnissen im Hochschulkontext wirft eine Reihe rechtlicher und praktischer Fragen auf
    • Brieftaschen-Update: Loading…
      Die digitale Identität soll in Deutschland ab 2027 nutzbar sein
    • Für die IT-Sicherheit haben wir jetzt jemanden
      Die Beauftragung externer Dienstleister für die IT-Sicherheit stößt paradoxerweise immer wieder auf datenschutzrechtliche Bedenken
    • Kurzbeitrag: Europäischer KI-Masterplan
      EU-Kommission veröffentlicht KI-Kontinent-Aktionsplan
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  • DFN-Infobrief Recht Mai 2025

    • Mehr Trennung zwischen Beruf und Privatem
      Weiterleitung dienstlicher E-Mails an privaten Account als Kündigungsgrund
    • EDSA fighting Irish
      Der Europäische Datenschutzausschuss moniert die Aufsichtspraxis der irischen Datenschutzbehörde – nach Auffassung des Europäischen Gerichts zu Recht
    • Alte Bekannte und etwas Neuland
      Das hat die neue Bundesregierung für die Wissenschaft geplant
    • Kurzbeitrag: Von Netz zu Netz
      Die Bundesnetzagentur soll Aufsichtsbehörde für die Anwendung und Durchsetzung des Data Act werden
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  • DFN-Infobrief Recht April 2025

    • Von Papierbergen zur e-Verwaltung?
      Die deutsche Verwaltung wird digitalisiert
    • Heute schon geNISt?
      Die Umsetzung der NIS-2-Richtlinie durch die Bundesregierung lässt weiter auf sich warten
    • KI-Modelle made in Europe?
      Ein europäisches Forschungs-Konsortium arbeitet derzeit an mehreren Open-Source-Sprachmodellen
    • Kurzbeitrag: Ich check das nicht mehr
      Faktenchecks und Communitiy-Notes: Über Grenzen und Anforderungen der Content-Moderation auf sehr großen Online-Plattformen
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