Betriebsrat als Datenschutzbeauftragter?

06.12.2023

Bereits 2011, also deutlich vor Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), war eine Frage unter Arbeitsrechtlern heftig umstritten: Dürfen betriebliche Datenschutzbeauftragte zugleich dem Betriebsrat angehören?

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) gab hierzu jüngst in einem Vorabentscheidungsverfahren (k)eine Antwort. Dies veranlasste das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun seine bisherige Rechtsprechung zu revidieren. Doch welche Schlüsse lassen sich hieraus nun für private Betriebe und öffentliche Einrichtungen ziehen?

In dieser Folge geben die wissenschaftlichen Mitarbeiter Klaus Palenberg und Ole-Christian Tech einen Überblick über das komplexe Zusammenspiel von Bundesarbeitsgericht und europäischem Gerichthof und die Rechtslage nach dem Personalvertretungsrecht.

„Weggeforscht“ ist nicht nur der Name des Podcasts, sondern auch Programm – die mitunter komplexen Themen der Forschungsstelle Recht werden im neuen Format anschaulich und sachlich aufbereitet, diskutiert und auf diese Weise im besten Sinne „weggeforscht“. Der Podcast „Weggeforscht“ erscheint regelmäßig auf allen gängigen Podcast-Plattformen: Eine Auswahl der Podcatcher finden Sie auf Anchor.