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Rechtliche Aspekte der Nutzung fortgeschrittener Kommunikationsdienste
Das Bereitstellen digitaler Inhalte sowie deren Nutzung wirft immer wieder neue und ungeklärte Rechtsfragen auf. In diesem Kontext hat der DFN-Verein die Forschungsstelle Recht im DFN gegründet, welche an der Universität Münster und der Freien Universität Berlin eingerichtet ist. Mit dem Projekt „Unterstützung von Wissenschaft und Forschung in rechtlichen Fragen bei der sicheren Nutzung des Deutschen Forschungsnetzes“ verfolgen wir das Ziel, die Rechtssicherheit im Umgang mit elektronischen Informations- und Kommunikationssystemen zu verbessern.
Podcast „Weggeforscht“
Unser Podcast informiert knapp und verständlich über relevante juristische Entwicklungen und Fragestellungen im digitalen Umfeld. Neben einem kurzen Newsblock wird in jeder Folge ein aktuelles Thema erörtert.
Er erscheint regelmäßig ein- bis zweimal im Monat auf allen gängigen Podcast-Plattformen.
Wissenswertes
Die Forschungsstelle Recht verfolgt das Ziel, die Rechtssicherheit im Umgang mit elektronischen Informations- und Kommunikationssystemen zu verbessern. Beiträge zu aktuellen Themen dienen in diesem Kontext zur Vertiefung des Verständnisses von Rechtsproblemen im Betrieb des Forschungsnetzes und Hochschulalltags. Darüber hinaus engangiert sich die Forschungsstelle mit Stellungnahmen, die die rechtlichen Rahmenbedingungen der Nutzung von elektronischen Informations- und Kommunikationsdiensten betreffen.
Aktuelle Themen
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Öffentliche Hochschulen sammeln eine Vielzahl von Informationen an. Nach Landesrecht sind sie zur Herausgabe bestimmter Informationen auf Anfrage verpflichtet. Rechtliche Grundlage sind dafür die Informationsfreiheitsgesetze oder Transparenzgesetze der Länder. Diese regeln den Informationszugang bei öffentlichen Stellen. Die Rechtslage im Einzelnen unterscheidet sich in den Ländern gerade auch für Hochschulen aber erheblich. In vielen Bundesländern profitieren Hochschulen von einer weiträumigen Ausnahme. Einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Fragestellungen finden Sie hier:
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Viele Arbeitnehmer bringen ihre privaten Geräte immer häufiger mit an den Arbeitsplatz und möchten diese auch für dienstliche Aufgaben nutzen. Sobald man die dienstliche Nutzung der privaten Endgeräte erlaubt, erfordert dies zum einen auf rechtlicher Seite detaillierte Regelungen mit Arbeitnehmern und betroffenen Dritten und zum anderen müssen gewichtige technische und organisatorische Maßnahmen getroffen werden.
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Schon seit geraumer Zeit beschäftigt sich die Rechtsprechung mit der Haftung Dritter für rechtswidriges Verhalten im Internet. Bisher waren die Bestimmungen des Telemediengesetzes maßgeblich, nun gelten primär die Regelungen des Digital Services Act. Der Beitrag soll über eine Übersicht über die Haftungsrisiken bei fremder Nutzung des Internetanschlusses und dem Speichern von fremden, rechtswidrigen Inhalten geben.
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Die Benutzungsordnung zur Nutzung der IT-Systeme an Hochschulen ist ein zentrales Regelwerk an den Hochschulen. Der hier bereit gestellte Mustertext soll ausschließlich als Formulierungsvorschlag dienen. Eine unveränderte Übernahme ist daher in der Regel nicht möglich. Der Entwurfstext muss an die jeweiligen hochschulspezifischen Gegebenheiten angepasst werden.
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Informationspflicht beim Betrieb von Telemediendiensten
Annähernd jede Homepage im Internet hat ein Impressum. Warum das so ist, was darin enthalten
sein muss und weitere Fragen erläutert dieser Beitrag. -
Access-Provider sehen sich diversen Ansprüchen auf Datenherausgabe von Behörden ausgesetzt. Das Dokument bietet eine Übersicht über die Inhalte, Voraussetzungen, berechtigte Behörden und Modalitäten der Auskunftserteilung.
Unser Podcast
Willkommen zu Weggeforscht – dem Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN!
In diesem Podcast informiert die Forschungsstelle Recht im DFN knapp und verständlich über für Hochschulen und Forschungseinrichtungen relevante juristische Entwicklungen. Weggeforscht ist nicht nur Name, sondern Programm – regelmäßig werden wir in neuen Folgen scheinbar komplexe Themen anschaulich und sachlich aufbereiten und diskutieren. Und werden so am Ende des Tages „weggeforscht“.
Viel Spaß beim Hören!
Justin Rennert und Johanna Voget im eigens für den Podcast eingerichteten Aufnahmestudio | Foto: Nicolas John
Alle Folgen im Überblick
Unser Podcast erscheint regelmäßig ein- bis zweimal im Monat auf allen gängigen Podcast-Plattformen. Hier finden Sie eine Übersicht aller veröffentlichten Folgen. Abonnieren Sie unseren RSS-Feed, um keine Folge mehr zu verpassen.
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DMA und DSA – EU-Institutionen einigen sich auf digitales Grundgesetz
mehr lesen
Der DFN-Infobrief Recht
Der von den Mitarbeitenden der Forschungsstelle regelmäßig herausgegebene DFN-Infobrief Recht informiert monatlich über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und daraus resultierende mögliche Auswirkungen auf die Betriebspraxis im Deutschen Forschungsnetz.
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DFN-Infobrief Recht November 2024
Download PDF- Die Menge macht`s
Training von KI-Modellen mit urheberrechtlich geschützten Daten - Die gläserne Universität
Zur Bedeutung der Informationsfreiheit für öffentliche Hochschulen und staatlich finanzierte Forschungseinrichtungen - Ansprüche auf Wanderschaft
OLG Hamm äußert sich zur Frage der Abtretbarkeit von datenschutzrechtlichen Schadensersatzansprüchen - Kurzbeitrag: Keiner will den Schaden – aber jeder Ersatz
Keine Datenschutzverletzung, wenn bei Abschluss eines Mobilfunkvertrags eine Meldung an die SCHUFA erfolgt
- Die Menge macht`s
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DFN-Infobrief Recht Oktober 2024
Download PDF- Mit 80 Daten um die Welt
Private Luftfahrtunternehmen sollen Zugriff auf staatlich erhobene biometrische Daten erhalten - Forschung für militärische Zwecke?
Die Debatte um sogenannte Zivilklauseln an Hochschulen ist (wieder) entbrannt - Wissenschaft auf Zeit
Die Befristungsregelungen für Nachwuchswissenschaftler:innen werden seit Jahren intensiv diskutiert - Kurzbeitrag: Die Quadratur des Netzes
Der EuGH schreibt ein neues Kapitel in der unendlichen Geschichte der Vorratsdatenspeicherung
- Mit 80 Daten um die Welt
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DFN-Infobrief Recht September 2024
Download PDF- Systemische Risiken riesiger Systeme
Sehr große Online-Plattformen müssen unter dem DSA systemische Risiken erkennen und bekämpfen - Künstliche Intelligenz – keine Innovation ohne Diskretion?
DSK-Orientierungshilfe zu Künstlicher Intelligenz und Datenschutz - Just put your hand on your heart and whistle
Deutschland setzt mit der Verabschiedung des Hinweisgeberschutzgesetzes die EU-Whistleblower-Richtlinie 2019/1937 um - Wie geht`s eigentlich Hanna?
Mit der Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes sollen die Befristungsregelungen von Wissenschaftler:innen geändert werden
- Systemische Risiken riesiger Systeme
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DFN-Infobrief Recht August 2024
Download PDF- Europäische Sandkästen für KI
Mit der KI-Verordnung regelt die EU erstmals die Erprobung und Entwicklung von KI unter realen Bedingungen - Wer den Schaden hat, braucht für den Ärger nicht zu sorgen
Ein Überblick über die schadensrechtlichen Leitlinien des EuGH nach Art. 82 DSGVO - Telemedien out, Digitale Dienste in!
Zur Bedeutung des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes und des reformierten Telekommunikationsgesetzes für Hochschulen - Kurzbeitrag: The floor is yours, Bundesnetzagentur
Die Bundesnetzagentur ist nun zentrale Anlaufstelle für Aufsicht und Durchsetzung des neuen Rechtsrahmens für digitale Dienste
- Europäische Sandkästen für KI
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DFN-Infobrief Recht Juli 2024
Download PDF- GENehmigte Datennutzung
DSK Positionspapier zur datenschutzkonformen Forschung mit genetischen Daten - Verfassungsfeinde verbeamten verboten!
Brandenburg führt einen Verfassungstreue-Check ein und verschärft das Disziplinarrecht, auch für Professor:innen - Alles kann, nichts muss?
Generalanwalt am EuGH stellt die behördliche Datenschutzaufsicht auf den Prüfstand - Kurzbeitrag: Auf die Plätze, fertig, los geht‘s mit dem Dateninstitut
Die Gründung eines Dateninstituts in Deutschland schreitet stetig voran
- GENehmigte Datennutzung
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DFN-Infobrief Recht Juni 2024
Download PDF- Sesam, öffne dich!
Auf dem Weg zur digitalen Souveränität in der öffentlichen Verwaltung - Ist das Kunst oder kann das weg?
Der BGH legt dem EuGH Fragen zum urheberrechtlichen Werkbegriff vor - Ist das denn meine Schuld?
EuGH zur Zurechnung von Mitarbeiterverschulden bei Datenschutzverstößen - Kurzbeitrag: Neue Wächterin der Daten
Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit werden
- Sesam, öffne dich!
Anfragen zu rechtlichen Fragestellungen
Das Team der Forschungsstelle Recht im DFN reagiert auf Anfragen zu allgemeinen rechtlichen Problemen im Zusammenhang mit der Nutzung des Netzes, die aus der Mitgliedschaft an die Forschungsstelle Recht herangetragen werden.
Die Mitgliedseinrichtungen können dazu mit den Mitarbeitenden der Forschungsstelle wie folgt Kontakt aufnehmen:
Telefonnummer Universität Münster: 0251 83-386-16
Telefonnummer Freie Universität Berlin: 030 838-66-754
E-Mail: recht@dfn.de
Disclaimer:
Die Forschungsstelle Recht übernimmt keine Haftung für die bereitgestellten Informationen. Die Veröffentlichungen der Forschungsstelle Recht können und sollen eine individuelle Beratung im Einzelfall nicht ersetzen. Wir bieten ausdrücklich keine Rechtsberatung im Sinne des § 2 Abs. 1 Rechtsdienstleistungsgesetz an. Wir empfehlen Ihnen daher, sich für eine Einzelfallberatung an das für Sie zuständige Justiziariat zu wenden. Die Forschungsstelle Recht übernimmt ferner keine Gewähr für die Aktualität der veröffentlichten Dokumente; maßgeblich ist stets der in der Veröffentlichung angegebene Stand.
Wir stellen uns vor
Die Forschungsstelle Recht trägt durch ihre Forschung zur Verbesserung der Rechtssicherheit im Umgang mit elektronischen Informations- und Kommunikationssystemen bei. Mit der ständigen Weiterentwicklung der Technik im Online-Bereich geht eine sich in vielen Bereichen fortwährend verändernde Rechtslage einher.
Mit dem Projekt „Rechtsfragen im Deutschen Forschungsnetz“ sollen der DFN-Verein und seine Mitglieder bei allen Rechtsfragen, die sich bei dem Betrieb des Deutschen Forschungsnetzes und der Nutzung von Informations- und Kommunikationsdiensten stellen, unterstützt werden. Konkrete Hilfe bei der Einordnung und Umsetzung diverser Rechtsfragen bieten die Rechtsübersichten, Vorträge und Publikationen wie der monatlich erscheinende DFN-Infobrief Recht und unser Podcast „Weggeforscht“.
Mitarbeitende der Forschungsstelle Recht im DFN
Das Team um Professorin Dr. Katharina de la Durantaye (Freie Universität Berlin) und Professor Dr. Thomas Hoeren (Universität Münster) bilden aktuell Ole-Christian Tech, Marc-Philipp Geiselmann und Johannes Müller von der Universität Münster sowie Philipp Schöbel, Anna Maria Yang-Jacobi und Nikolaus von Bernuth von der Freien Universität Berlin.
Übersicht Veröffentlichungen
Die Veröffentlichungen der Forschungsstelle Recht dienen einer ersten Orientierung über wichtige Rechtsfragen, die im Betrieb der Rechenzentren eine Rolle spielen. Ziel ist es, durch die bereitgestellten Inhalte Hinweise zu allgemeinen rechtlichen Problemen zu geben, die aus der Nutzung des Deutschen Forschungsnetzes heraus entstehen.
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Beiträge zu aktuellen Themen dienen der Vertiefung des Verständnisses von Rechtsproblemen im Betrieb des Forschungsnetzes und Hochschulalltags.
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Der von den Mitarbeitenden der Forschungsstelle regelmäßig herausgegebene DFN-Infobrief Recht informiert über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und daraus resultierende mögliche Auswirkungen auf die Betriebspraxis im Deutschen Forschungsnetz.
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“Weggeforscht”, der Podcast der Forschungsstelle Recht im DFN, informiert knapp und verständlich über relevante juristische Entwicklungen und Fragestellungen im digitalen Umfeld. Neben einem kurzen Newsblock wird in jeder Folge ein aktuelles Thema erörtert.
Er erscheint regelmäßig ein- bis zweimal im Monat auf allen gängigen Podcast-Plattformen.