EuGH Russmedia: Was bleibt übrig vom Haftungsprivileg für Online-Plattformen?

In dieser Folge beleuchten die Wissenschaftlichen Mitarbeiter:innen Nikolaus von Bernuth und Anna Maria Yang-Jacobi das Verhältnis von Datenschutz und Plattformhaftung. Muss eine Online-Plattform für Datenschutzverstöße ihrer Nutzenden haften? Diese Frage hatte der EuGH in Sachen Russmedia zu entscheiden (Urt. v. 02.12.2025 – C‑492/23). Im Ergebnis hat der EuGH der datenschutzrechtlichen Haftung den Vorzug eingeräumt und der Plattform keine Privilegierung zugesprochen. Über die Begründung der Entscheidung, die Kritik aus der Literatur und die möglichen Konsequenzen der Entscheidung sprechen wir in dieser Podcastfolge.

Eine grundlegende Folge zur Plattformhaftung gab es schon am 15. Februar 2023.

Infobriefe zur gemeinsamen Verantwortlichkeit finden sich in den Ausgaben des DFN-Infobrief Recht von November und Dezember 2025.

Musik: Kevin MacLeod (Intro) und HoliznaCC0 (Newsflash und Outro)