Renate Künast und das BVerfG

11.05.2022

In dieser ersten Folge sprechen die wissenschaftlichen Mitarbeitenden Johanna Schaller und Nicolas John über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Hasskommentare gegen Renate Künast auf Facebook. Das Gericht konkretisiert in seiner Entscheidung die Maßstäbe für die Feststellung, ob die Kommentare auf dem sozialen Netzwerk in einer Abwägung der Rechtsgüter und Interessen der Parteien das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Politikerin verletzen und eine strafbare Beleidigung iSd § 185 StGB darstellen und stärkt die Position von Opfern digitaler Kommunikation.

Wer sich vertiefend über die Einzelheiten des Urteils informieren möchte, findet in der April Ausgabe des DFN-Infobriefs Recht einen ausführlichen Beitrag von Johanna Schaller.

Ein Transkript der Folge ist hier zu finden.