Der DFN-Infobrief Recht

Der von den Mitarbeitenden der Forschungsstelle regelmäßig herausgegebene DFN-Infobrief Recht informiert monatlich über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und daraus resultierende mögliche Auswirkungen auf die Betriebspraxis im Deutschen Forschungsnetz.

Das Bild zeigt ein Tablet, auf dem die digitale Ausgabe des

Aktuelle Ausgabe

DFN-Infobrief Recht Mai 2026

Der Infobrief Recht im Mai befasst sich mit digitalen Wasserzeichen zur Kennzeichnung KI-generierter Inhalte, der BGH-Rechtsprechung zur Haftung bei Verbleib personenbezogener Daten nach Beendigung eines Auftragsverarbeitungsverhältnisses sowie dem geplanten Forschungsdatengesetz.

  • DFN-Infobrief Recht April 2026

    • Kein Schutz für KI-Bilder?
      Das Amtsgericht München hat zum urheberrechtlichen Schutz von mittels generativer KI erzeugten Bildern entschieden
    • Eine „stille Revolution“ im Datenschutz?
      Eine neue DSGVO-Verfahrensverordnung soll Durchsetzungsdefizite beheben
    • Was raus kommt, muss auch drin sein
      Urteil des LG München zur Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in LLMs
    • Kurzbeitrag: Parität im Hochschulsenat – verfassungswidrig?
      Karlsruhe beanstandet Teile des Thüringer Hochschulgesetzes und stärkt professorales Stimmrecht
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  • DFN-Infobrief Recht März 2026

    • Das Europäische Digitalrecht – eine Übersicht
      Der Europäische Gesetzgeber hat inzwischen eine Vielzahl von Digitalrechtsakten
      erlassen, die auch wissenschaftliche Einrichtungen betreffen
    • Tabelle der EU-Digitalrechtsakte
      Überblick über europäische Rechtsakte und Regelungen: Stand Februar 2026
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  • DFN-Infobrief Recht Februar 2026

    • Die KI-VO im Omnibus
      Die Europäische Kommission hat einen Änderungsvorschlag für die KI-VO vorgelegt
    • Alles bleibt anders
      Geplante Reformen der DSGVO im Rahmen des digitalen Omnibusses
    • Anonym oder pseudonym? Alles ist möglich.
      Der Europäische Gerichtshof hat zum Verständnis des Begriffs „personenbezogene Daten“ entschieden
    • Kurzbeitrag: Kehrtwende in der Plattformhaftung
      Der Europäische Gerichtshof stellt mit einem Grundsatzurteil neue Weichen in der Plattformhaftung
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  • DFN-Infobrief Recht Januar 2026

    • Wenn die Bibliothek mitredet
      Eine öffentliche Bibliothek versah Bücher ihrer Sammlung mit einem inhaltlichen Warnhinweis – durfte sie das?
    • Gefährlich flexibel?
      Der risikobasierte Ansatz als Leitmodell europäischer Digitalregulierung zwischen Innovation und Compliance-Chaos
    • Was sind Quasi-Anbieter von KI-Systemen?
      In bestimmten Fällen gelten Dritte als Anbieter von Hochrisiko-KI-Systemen nach der KI-VO
    • Kurzbeitrag: Endlich eine Lösung für mehr KI in der Wissenschaft?
      Die EU-Kommission stellt eine europäische Strategie für KI in der Wissenschaft vor
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  • DFN-Infobrief Recht Dezember 2025

    • It’s Beginning to Look a Lot Like Code: Die Zukunft der Rechtsetzung?
      Werden Gesetze künftig auch als Computercode bereitgestellt und Vorschriften automatisiert umgesetzt
    • Elektronische Signatur – ein Geschenk der Digitalisierung?
      Wann kann ich elektronisch unterschreiben?
    • Die Heiligen Drei der gemeinsamen Verantwortlichkeit
      Die Trilogie der EuGH-Rechtsprechung zur gemeinsamen Verantwortlichkeit
    • Kurzbeitrag: Daten unterm Weihnachtsbaum
      BfDI startet Datenbarometer für evidenzbasierten Datenschutz
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  • DFN-Infobrief Recht November 2025

    • Und man darf es doch
      VG Köln zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit beim Betrieb einer Facebook-Fanpage
    • Das Recht auf Erklärung von KI-Entscheidungen – Teil 2
      Wie weit reicht das Recht auf Erklärung nach der DSGVO?
    • Schranken auf für die Wissenschaft?
      Rahmenbedingungen und Voraussetzungen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in der Wissenschaft
    • Kurzbeitrag: Zukünftige KI-Aufsicht in Deutschland?
      Was steht im Referentenentwurf für das Durchführungsgesetz der KI-Verordnung?
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