Der DFN-Infobrief Recht

Der von den Mitarbeitenden der Forschungsstelle regelmäßig herausgegebene DFN-Infobrief Recht informiert monatlich über aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung und daraus resultierende mögliche Auswirkungen auf die Betriebspraxis im Deutschen Forschungsnetz.

Infobrief Abonnieren
Das Bild zeigt ein Tablet, auf dem die digitale Ausgabe des

Aktuelle Ausgabe

DFN-Infobrief Recht August 2026

Der Infobrief Recht im August befasst sich mit den rechtlichen Herausforderungen durch KI-Agenten, der E-Evidence-Verordnung zur grenzüberschreitenden Erhebung elektronischer Beweismittel sowie dem Cyber Resilience Act und seinen Anforderungen an die Cybersicherheit – auch für Hochschulen.

Download PDF

  • DFN-Infobrief Recht Juli 2026

    • Das FernUSG: Unterricht jenseits von Raum und Zeit
      BGH-Rechtsprechung zum Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) sorgt im privaten Bildungssektor für Wirbel – kommt die Reform?
    • KI-Folgenabschätzung für Hochschulen?
      Die KI-VO schreibt eine Grundrechte-Folgenabschätzung für Hochrisiko-KI-Systeme vor
    • Welche wissenschaftliche Zukunft für das KI-Zeitalter?
      Zu den Entwicklungsperspektiven KI-gestützter Forschung zwischen Deskilling und Selbstbestimmung
    • Kurzbeitrag: Obacht, Gesetzgeber!
      Bayern darf Hochschulen nicht zur Kooperation mit der Bundeswehr zwingen
    Download PDF

  • DFN-Infobrief Recht Juni 2026

    • Cookie-Einwilligungsbanner, quo vadis?
      Ein Beitrag über die neuesten Entwicklungen zu Cookie- Einwilligungsbannern und Einwilligungsverwaltungsdiensten
    • Generative KI in der Forschung: Umbruch ohne Regeln?
      Generative KI ist in der Forschung angekommen – die Regeln dazu noch nicht
    • Happy Birthday Datenschutz-Folgenabschätzung
      In der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde im Jahr 2016 erstmals die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) auf europäischer Ebene kodifiziert
    • Kurzbeitrag: Durchgefallen
      Thüringer Oberlandesgericht (OLG) erklärt Proctoring der Universität Erfurt für datenschutzwidrig
    Download PDF

  • DFN-Infobrief Recht Mai 2026

    • Mit digitalen Wasserzeichen zu klareren Informationsökosystemen?
      Wie die EU KI-generierte Inhalte erkennbar machen will
    • Vertrau niemals deinem Auftragsverarbeiter
      BGH zur Haftung des Verantwortlichen wegen des Verbleibs personenbezogener Daten beim
      Auftragsverarbeiter nach Beendigung des Auftragsverarbeitungsverhältnisses
    • Mehr öffentliche Daten für die Forschung?
      Der Entwurf für ein Forschungsdatengesetz
    • Kurzbeitrag: Minest du das im Ernst?
      Neue Rechtsprechung führt zu Unklarheiten bezüglich der Zulässigkeit von KI-Training mit
      urheberrechtlich geschützten Werken
    Download PDF

  • DFN-Infobrief Recht April 2026

    • Kein Schutz für KI-Bilder?
      Das Amtsgericht München hat zum urheberrechtlichen Schutz von mittels generativer KI erzeugten Bildern entschieden
    • Eine „stille Revolution“ im Datenschutz?
      Eine neue DSGVO-Verfahrensverordnung soll Durchsetzungsdefizite beheben
    • Was raus kommt, muss auch drin sein
      Urteil des LG München zur Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in LLMs
    • Kurzbeitrag: Parität im Hochschulsenat – verfassungswidrig?
      Karlsruhe beanstandet Teile des Thüringer Hochschulgesetzes und stärkt professorales Stimmrecht
    Download PDF

  • DFN-Infobrief Recht März 2026

    • Das Europäische Digitalrecht – eine Übersicht
      Der Europäische Gesetzgeber hat inzwischen eine Vielzahl von Digitalrechtsakten
      erlassen, die auch wissenschaftliche Einrichtungen betreffen
    • Tabelle der EU-Digitalrechtsakte
      Überblick über europäische Rechtsakte und Regelungen: Stand Februar 2026
    Download PDF

  • DFN-Infobrief Recht Februar 2026

    • Die KI-VO im Omnibus
      Die Europäische Kommission hat einen Änderungsvorschlag für die KI-VO vorgelegt
    • Alles bleibt anders
      Geplante Reformen der DSGVO im Rahmen des digitalen Omnibusses
    • Anonym oder pseudonym? Alles ist möglich.
      Der Europäische Gerichtshof hat zum Verständnis des Begriffs „personenbezogene Daten“ entschieden
    • Kurzbeitrag: Kehrtwende in der Plattformhaftung
      Der Europäische Gerichtshof stellt mit einem Grundsatzurteil neue Weichen in der Plattformhaftung
    Download PDF